Landtag-Online 03|2019
„Nicht über uns, sondern mit uns…“ – Menschen mit Behinderungen dürfen zukünftig wählen
Ein Beitrag von: Theodor-Heuss-Gymnasium, Wolfsburg
Am Mittwoch, dem ersten Plenartag, wurde eine Gesetzesänderung für das Wahlrecht von Menschen mit Behinderung vom Plenum verabschiedet.
Eingebracht wurde es von Bündnis 90/Die Grünen. Der Niedersächsische Landtag verabschiedete die Gesetzesreform mit großer Mehrheit. In Niedersachsen können demnach zukünftig rund 8000 Betroffene an Kommunal- und Landtagswahlen teilnehmen.
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Im Beitrag zu hören: Jan-Christoph Oetjen, innenpolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Innenminister Boris Pistorius (SPD), Christopher Emden (AfD) sowie Landtagsvizepräsident Bernd Busemann, der die Abstimmung leitete.
Abschließend zum Thema ein Kommentar von Limara und Julius.
erstellt am 28.03.2019
