Landtag-Online 11|2019
Flaute in der Windkraft – Ministerpräsident Weils Regierungserklärung zur Windenergie
Ein Beitrag von: Wilhelm-Röpke-Schule - KGS Schwarmstedt
An unserem ersten Tag im Landtag ging es gleich nach unserem Rundgang um 09:00 Uhr los mit der Plenarsitzung des Landtages. Im Anschluss an die Begrüßung durch die Landtagspräsidentin Dr. Gabriele Andretta, erfolgte die Regierungserklärung des Ministerpräsidenten Stephan Weil (SPD).
Dabei ging es, neben der Krise beim Windanlagenhersteller Enercon, um die Zukunft der Windenergie.
Zu Beginn seiner Rede hob Weil die Bedeutung von Enercon für die Region Ostfriesland hervor. Das größte Unternehmen für Windindustrie in Deutschland hatte angekündigt, 3.000 Arbeitsplätze streichen zu müssen. Weil betonte, dass die Windenergie neu aufgebaut werden müsse, da „der Markt für die Windräder im Grunde genommen zusammengebrochen“ sei.
Außerdem erläuterte der Ministerpräsident zehn Forderungen für eine erfolgreiche Zukunft der Windenergie. Sein Zehn-Punkte-Plan solle dazu dienen, aus der „aktuellen Krise“ wieder herauszukommen. Laut Weil müsse auch das Verhältnis zwischen Arten- und Klimaschutz geregelt werden, da Klagen gegen Windenergie vor allem aufgrund von Artenschutzanliegen gestellt werden.
Letztendlich betonte der Ministerpräsident die Gelegenheit für Niedersachsen, „das Klimaland Nummer 1 in Deutschland zu werden“, wobei dies vor allem mit der in Niedersachsen zur Verfügung stehenden Windenergie möglich sei.
In der anschließenden Aussprache debattierten schließlich alle Fraktionen nach festgelegten Redezeiten über den Ausbau der Windenergie.
erstellt am 19.11.2019
