Landtag-Online 11|2019
Diskriminierungsverbote in der Diskussion
Ein Beitrag von: Wilhelm-Röpke-Schule - KGS Schwarmstedt
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen brachte am ersten Plenartag des Novemberplenums einen Gesetzentwurf zur Neufassung der Diskriminierungsverbote in der Niedersächsischen Verfassung ein. Die SPD-Fraktion sprach sich für ein Gesetz dieser Art aus, auch für die Streichung des Wortes „Rasse“ und Ersetzung durch „rassistisch“.
Der SPD-Politiker Ulf Prange wies in seiner Landtagsrede darauf hin, dass die Verfassung die Grundwerte festlege und so der Begriff „Rasse“ nicht als solcher in einer Verfassung stehen könne.
Der AfD-Abgeordnete Christopher Emden stellte klar, dass seine Fraktion ebenfalls eine Streichung des Begriffes „Rasse“ als wünschenswert erachte. Als Grund nannte er den Bezug zur NS-Zeit und zu der Kolonialpolitik des 19. Jahrhunderts. In einem späteren Interview zeigte sich Ulf Prange (SPD) zuversichtlich, dass eine Streichung erfolge, da viele Fraktionen Zustimmung zu dem Antrag zeigten. Problematisch dürfte wohl noch die Diskussion über das Ersetzen des Wortes „Rasse“ durch das Wort „rassistisch“ werden.
Mehr zum Thema folgt in einem Interview mit Ulf Prange (siehe Artikel).
erstellt am 20.11.2019
