Dass ein umweltfreundlicheres Mobilitätskonzept notwendig ist, wird von allen Fraktionen unterstützt, nur bei der Umsetzung gibt es Meinungsverschiedenheiten.

Innovation und Fortschritt dürften auch in der Entwicklung neuer Antriebsformen nicht blockiert werden, damit technologieoffen geforscht werden könne, forderte die SPD-Fraktionsvorsitzende Johanne Modder in ihrer Rede. Die dogmatische Verteuflung des Autos sei der falsche Weg. Stattdessen solle man als modernste Autoindustrie der Welt eine emissionsfreie und klimafreundliche Technologie entwickeln und somit die „Autos der Zukunft“ bauen.

Diese Forderungen seien im Landtag allerdings nicht neu, die Ziele der vergangenen Jahre hätte die Regierung nicht erreicht, so Detlev Schulz-Hendel, der verkehrspolitische Sprecher von Bündnis90/Die Grünen. Als Beispiel führte er eine Regelung an, mit der erreicht werden sollte, dass bis 2020 eine Millionen E-Autos auf den Straßen fahren. Bisher seien es aber erst rund 100.000. „Zu viel Zeit wurde schon verspielt und zu viele Ziele wurden verfehlt.“ So lautete seine Kernaussage, die sich in den Beiträgen fast aller Fraktionen wiederholte.

Wie diese Ziele erreicht werden sollen, sehen die Parteien unterschiedlich. Einen gemeinsamen Forschungsverbund, der sich z.B. mit Batteriezellentechnologie befasst, soll zwischen den Autoländern Bayern, Baden-Württemberg und Niedersachsen gebildet werden, schlug Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) vor. Die Zukunft der Autoindustrie dürfe auch für den Bund kein Randthema mehr bleiben, betonte er. Die Frage, ob dies dann auch durchgesetzt wird, bleibt offen.

Autorin: Yanina