Axel Miesner (CDU) forderte in der Aktuellen Stunde: „Wir brauchen überall eine stabile Handyversorgung und diese Versorgung heißt 5G“. Es kann nicht sein, dass Unterschiede zwischen Stadt und Land gemacht werden. Laut Miesner sei die Digitalisierung in der Landwirtschaft für die CDU von großer Bedeutung.

Es sei wichtig, „5G an jeder Milchkanne“ zu haben, so Detlev Schulz-Hendel (Bündnis 90/Die Grünen). Deutschland befinde sich beim Breitband-Ausbau unter den Schlusslichtern in Europa. „Es ist die Aufgabe des Bundes und nicht des Landes“, hob Schulz-Hendel hervor.

Als „digitale Wüste“ bezeichnete der AfD-Abgeordnete Stefan Henze den ländlichen Raum. Er betonte, dass die Digitalisierung in der Landwirtschaft vorangehen muss.

Jörn Domeier (SPD) verwies darauf, dass es zu einem Austausch von großen Datenmengen kommt, gerade im Bereich des autonomen Fahrens. „Wir können 5G nur da einsetzen, wo wir Glasfaserkabel an die Masten anschließen können“, erläuterte der Abgeordnete. Der Ausbau müsse offiziell ausgeschrieben werden, damit sich verschiedene Anbieter bewerben können. Wer den Zuschlag bekommt, müsse sich zur Einhaltung von Standards verpflichten.

Jörg Bode (FDP) warf der rot-schwarzen Landesregierung vor, der marktbetriebene Ausbau von Internet habe versagt. Aus seiner Sicht setze die GroKo zu sehr auf den Bund. Zwar würden 1 Milliarde Euro für den Ausbau von Glasfaserkabel benutzt werden, aber: „Euros schaffen keine Bits und Bytes“, so Bode.

Wirtschaftsminister Dr. Bernd Althusmann (CDU) fordert, dass das Glasfasernetz insbesondere in Gewerbegebieten, Krankenhäusern und Schulen schnellstmöglich ausgebaut wird. Bis 2021 strebt das Land eine flächendeckende 4G bzw. LTE-Versorgung an. Geplant ist, auf der Hannover Messe 2019 das Niveau von 5G vorzustellen. Anhand neuer Technologien wie Robotic, Smart-Farming und autonomes Fahren soll die Bandbreite der Entwicklungen aus Deutschland gezeigt werden.