Landtag-Online 05|2018
Hitzige Debatte um Ankerzentren in Niedersachsen
Ein Beitrag von: Werner-von-Siemens-Gymnasium Bad Harzburg
Dirk Toepffer (CDU) sprach sich in der Aktuellen Stunde für Ankerzentren aus – Dr. Stefan Birkner (FDP) dagegen.
Er bezeichnete wie auch die Fraktionsvorsitzende der Grünen, Anja Piel, die Debatte um die Ankerzentren als Wahlkampf für und aus Bayern. Auch SPD-Landesinnenminister Pistorius bemängelte, es fehle an konkreten Plänen seitens der Bundesregierung. Er befürchtet, dass es ohne einheitliche Vorgaben vom Bund zu viele unterschiedliche Konzepte der Länder geben könnte.
Toepffer sieht die Möglichkeit schnellerer Verfahren und einer zeitnahen Rückführung. Die Grünen wurden dabei zum Hemmschuh der letzten Legislaturperiode erklärt. Anja Piel dagegen bezeichnet die Ankerzentren als Massenlager ohne sinnstiftende Beschäftigung für Asylsuchende. Die AfD sieht in den Ankerzentren eine Gefahr für die Sicherheit in und um diese Zentren.
Innenminister Pistorius forderte, dass Flüchtlinge schnell Klarheit erhalten sollen. Er erklärte, dass alle berichteten Planungen lediglich Mutmaßungen seien.
Redakteur Henry
erstellt am 17.05.2018